Das Prinzip aller Dinge ist das Wasser!
Aus Wasser ist Alles
Und ins Wasser kehrt Alles zurück!
Thales von Milet
Griechischer Philosoph 640-546 v.Chr.

WAS IST NEU?

Durch neue gesetzliche Regelungen wurden die rechtlichen Belange der Abwasserentsorgung in wesentlichen Teilen von den Behörden zu den Abwasserverbänden bzw. Gemeinden ausgelagert.
Mit § 32 b Wasserrechtsgesetz 1959 wurde im Oktober 1997 die Indirekteinleiterregelung eingeführt, wobei für Abwasser dessen Beschaffenheit mehr als geringfügig von der des häuslichen Abwassers abweicht im Juli 1998 zusätzlich dieIndirekteinleiterverordnung (IEV) erlassen wurde. Nach diesen gesetzlichen Grundlagen ist für jede (häusliche & gewerbliche) Abwassereinleitung in eine wasserrechtlich bewilligte Kanalisation die Zustimmung des Kanalisationsunternehmens[1] erforderlich. Neben dieser Zustimmung des Kanalisationsunternehmens kann noch zusätzlich für bestimmte Abwasserherkunftsbereiche (laut Anlage A der IEV) oder bei der Überschreitung von Schwellenwerten[2] bei gefährlichen Abwasserinhaltsstoffen (laut Anlage B der IEV) eine wasserrechtliche Bewilligung erforderlich werden.Gemäß § 8 des Tiroler Kanalisationsgesetzes (TiKG, inkraftgetreten im Nov. 2000) hat der Eigentümer von Anlagen, für welche Anschlusspflicht nach § 5 besteht bzw. festgelegt wurde, einen Anschlussvertrag mit dem Betreiber der öffentlichen Kanalisation[3] zu schließen, in welchem genaue Angaben über die Ausführung der privaten Entwässerungsanlage und der Trennstelle zur öffentlichen Kanalisation sowie Anschlussfristen anzuführen sind.

Demnach sind hier 2 Verfahren (Bundesrecht und Landesrecht) für die rechtliche Sicherung der Abwassereinleitung durchzuführen, wobei die Beibringung der erforderlichen Unterlagen eine „Bringschuld“ im Sinne der ao. Gesetze darstellt. Bei Nichterfüllung sind sowohl im TiKG (§ 15) als auch im WRG (§ 137) Strafbestimmungen mit einem Strafrahmen von 750,- € bis 35.000,- € vorgesehen.
Daraus ergeben sich Pflichten für den Kanalanschlusswerber bzw. den Anschlussverpflichteten (oder Indirekteinleiter) Unterlagen beizubringen, damit eine abwassertechnische Beurteilung erfolgen kann. Auf Grundlage dieser Einreichunterlagen wird dann ein privatrechtlicher Vertrag (Entsorgungsvertrag und Anschlussvertrag) zwischen dem Anschlusswerber und Abwasserverband bzw.Anschlusswerber und der Sitzgemeinde geschlossen.

ERFORDERNISSE & VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE UMSETZUNG!

Für die Umsetzung, Vereinheitlichung der Erfassung und auch zur Gleichbehandlung der Indirekteinleiter wurde ein Formularwesen für den Bereich des häuslichen Abwassers sowie für gängige Bereiche des gewerblichen Abwassers (Hotellerie, KFZ-Betriebe, Tankstellen, Frächterei, Sennereien, Metzgereien) von einer Arbeitsgruppe „Indirekteinleiter“ entwickelt. Dieser Arbeitsgruppe gehörten Vertreter von Abwasserverbänden, Wasserrechtsjuristen des Amtes der Tiroler Landesregierung und Kulturtechniker an. Diese Unterlagen sind in ganz Tirol zur Anwendung empfohlen.

Schema der rechtlichen Abwicklung einer Abwassereinleitung

in eine öffentliche Kanalisation

Als häusliches Abwasser wird das Abwasser aus den Bereichen Ein-/Zwei- oder Mehrfamilienhäusern, Wohnanlagen, Reihenhäusern, privaten Fremdenheimen, etc. verstanden. Dieses Abwasser wird als Abwasser der Rubrik A1 (in den Formularen) bezeichnet.
Dem häuslichen Abwasser ähnlich oder von diesem in seiner Qualität nur geringfügig abweichend wird das Abwasser von Hotellerie, Gastgewerbe und Beherbergungsbetrieben bezeichnet. Auch Abwässer aus Schulen, Sportheimen, Kinos, Kindergärten, Großbüros, etc. fallen in diese Rubrik. Dieses Abwasser wird als Abwasser der Rubrik A2 (in den Formularen) bezeichnet.
Gewerbliches Abwasser, welches in seiner Qualität mehr als geringfügig von der des häuslichen Abwassers abweicht wird als Abwasser der Rubrik B (in den Formularen) bezeichnet.

Mit diesem Formularwesen wurde eine Möglichkeit geschaffen, die erforderlichen Unterlagen und Angaben für beide Verfahren beizubringen, wobei sich die oa. Abwicklung ergibt. Die Angaben in den Formularen sind vom Indirekteinleiter (oder Eigentümer der Anlage) zu machen, wobei anzustreben ist, dass diese vom planende Ingenieur, Architekt, Installateur, usw. kommen.
Die Unterlagen sollten dann im Zuge des Baurechtsverfahrens eingereicht werden. Mit der Unterfertigung ist damit ist auch die Forderung gemäß § 4 der Tiroler Baurodung 2001 erfüllt, wonach eine Gebäudeerrichtung nur auf Grundstücken zulässig ist, wenn unter anderem auch eine  Beseitigung der anfallenden Schmutz- und Niederschlagswässer (rechtlich) sichergestellt ist.


[1] Kanalisationsunternehmen ist der Inhaber der wasserrechtlichen Bewilligung zur Einleitung von (gereinigten) Abwässern in einen Vorfluter (Gewässer), meist ein Abwasserverband oder eine Gemeinde.

[2] Schwellenwert ist eine Tages-Fracht-Obergrenze von maßgeblichen gefährlichen Abwasserinhaltsstoffen, welche in Abhängigkeit der Größenordnung der Abwasserreinigungsanlage nach den Bestimmungen der Indirekteinleiterverordnung errechnet wird.

[3] Betreiber der öffentlichen Kanalisation ist derjenige der eine öffentliche, allgemein zur Verfügung stehende Kanalisation in Erfüllung des öffentlichen Entsorgungsauftrages (oder ein von ihm beauftragten Dritter) errichtet, betreibt und erhält.